Auszug - Einwohnerfragestunde
| 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 14.09.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:25 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Veränderung der Anwesenheit:
Herr Exler und Herr Dr. Müller nehmen ab 17.15 Uhr an der Sitzung des Stadtrates Zeitz teil. Damit sind ab diesem Zeitpunkt insgesamt 32 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.
Folgende Fragen und Antworten:
Frage: Herr Horst Doubek, Zeitz: | Die Festwoche 1050 Jahre Zeitz war ein voller Erfolg. 1. Frage: Wer waren die Stadträte, die wenige Tage vor Beginn der Feierlichkeiten einen Anwalt wegen der Erhebung des Eintrittspreises von 10,50 € eingeschaltet haben? 2. Frage: Wer bezahlt den durch diese Stadträte eingeschalteten Anwalt?
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Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister: | Antwort 1. Frage: Der Oberbürgermeister ist der Meinung, die Namen nicht öffentlich nennen zu dürfen. Die Frage wurde im nicht öffentlichen Teil einer vorangegangenen Stadtratssitzung beantwortet. Es stehe jedem Stadtrat frei, seinen eigenen Namen bzw. die Namen zu nennen, wenn er beteiligt war.
Antwort 2. Frage: Die Stadt Zeitz kommt nicht für die Kosten auf.
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Nachfrage: Herr Doubek: | Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Angelegenheit derart behandelt?
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Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister: | Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Herr Doubek erklärt sich damit einverstanden.
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Frage: Herr Schepka, August-Bebel-Straße 1, Zeitz: | 1. Frage In der August-Bebel-Straße wurde die Verkehrslage geändert. Überall dort wo Änderungen erfolgt sind, darf 50 km/h gefahren werden. Dazwischen liegen immer wieder Abschnitte mit 30 km/h. Des Weiteren fehlt eine Mittellinie. Wer hat das veranlasst? Was kostet das?
2. Frage: In der Hohle am Stadion vom VfB Zeitz stehen große Pappeln. Nach dem Sturm sind starke Äste abgebrochen. Auf dem Boden liegt Totholz. Im Stadion findet wegen der Nichtnutzung des Ernst-Thälmann-Stadions ein erhöhter Spielbetrieb statt. Das Problem wurde dem Umweltamt/SG Öffentliches Grün im Gewandhaus mitgeteilt. Wann wird das Totholz entsorgt?
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Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister: | Antwort 1. Frage: Der Hinweis zu den Pappeln wird aufgenommen.
Antwort 2. Frage: Die Frage zu den neuen Markierungen in der August-Bebel-Straße kann nicht beantwortet werden. Die Maßnahmen wurden durch die Straßenverkehrs- behörde durchgeführt. Herr Schepka erklärt sich mit einer schriftlichen Antwort einverstanden.
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Präzisierung der Antwort zu Frage 2: Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:
| Dem Fachbereich Zeitz ist dieser Vorgang nicht zur Kenntnis gelangt. Es ist selbstverständlich, dass die notwendigen Maßnahmen vorgenommen werden. |