Vorlage - VI/STR/STR/0574/17  

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.

Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.

Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Annette Eschner

Vorsitzende SPD-Fraktion

Begründung:

Aufgaben bzw. Teilaufgaben aus folgenden Produktnummern entsprechen den Aufgaben der WBG als 100%iger Tochtergesellschaft der Stadt Zeitz:

Produktnummer: 11171 (Freiwillig und Pflichtig)

Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung der kommunal nutzungsorientierten Gebäude sowie deren baulichen Anlagen und Außenbereiche sowie der unbebauten Grundstücke, Verwaltung des kommunalen Grund und Bodens und der sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten.

Die Leistungen umfassen:

• Raumvermietung und Vermittlung
• Gebäudebetrieb
• Um- und Ausbau
• Unterhaltung
• Liegenschaftsverwaltung

Produktnummer: 11172 (Freiwillig)

Bewirtschaftung und Verwaltung des städtischen Wohnraumes sowie Wahrnehmung und Gewährung sich daraus ergebender Rechte und Pflichten.

Produktnummer: 57311 (Freiwillig und Pflichtig)

Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung der sonstigen öffentlichen Gebäude und Einrichtungen/Anlagen welche keinem speziellen Produkt zuzuordnen sind:

Mehrzweckhallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Kloster Posa, Mehrzweckhäuser, Gaststätten, Garagen und privatrechtlich vermietete Stellplätze und Lager, mobile Bühne, Glocken- und Uhrenanlagen, Trinkwassernotversorgung, Gebäude und Grundstücke ohne Funktion.

Zu überprüfen sind die Einrichtungen Schloss Moritzburg, Franziskanerkloster, Klosterkirche, Rathaus und Gewandhaus.

Alle Stadtratsfraktionen wurden vom Oberbürgermeister gebeten, Sparvorschläge für den städtischen Haushalt zu unterbreiten. Die SPD-Fraktion vermutet im SG Gebäude- und Flächenmanagement erhebliche Potenziale.

Für entsprechende Entscheidungen des Stadtrates sind allerdings detaillierte Informationen notwendig, ob sich durch die Übertragung von Aufgaben an die WBG tatsächlich Einsparungen im Haushalt erzielen lassen und wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Zeiträumen.