Auszug - Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH  

Herr Musgiller und Herr Prüfe nehmen gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich.

Zur gegenwärtigen Anwesenheit:

Herr Schröder hat den Sitzungssaal verlassen, so dass sich zur Abstimmung des TOP 17 insgesamt 31 Mitglieder im Sitzungssaal befinden und davon 29 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, erörtert die Vorlagen zu TOP 17 und TOP 18. Er unterstreicht nochmals, dass es dabei um die Prüfung von Einsparmöglichkeiten im städtischen Haushalt durch die Übertragung von Aufgaben an die jeweilige Gesellschaft gehe.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0574/1409/17:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.

Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.

Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis: