Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Herr Borde gibt folgende Informationen:

Zu TOP 9 wird eine PowerPoint-Präsentation gezeigt.

Zu TOP 21 liegt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 bis 2026 der Stadt Zeitz auf den Plätzen aus.

Zu TOP 22 liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stadt Zeitz auf den Plätzen aus.

Außerhalb der Tagesordnung liegen Unterlagen zu den Verkehrszahlen der Virchowstraße und der Kreuzung Niederkirchner Straße auf den Plätzen aus.

Folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung werden gestellt:

Herr Heller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke. beantragt, den TOP 9 von der Tagesordnung zu  nehmen, da zu diesem Tagesordnungspunkt keine Vorlagen an die Stadträtinnen und Stadträte ausgereicht wurden.

Frau Wetzelt, Fraktionsvorsitzende der CDU, zieht den Tagesordnungspunkt 28 im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates zurück.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, informiert, das zuständige Sachgebiet sei gebeten worden, eine schriftliche Informationsvorlage einzureichen. Eine Behandlung des Tagesordnungspunktes sei aber grundsätzlich auch ohne schriftliche Informationsvorlage möglich.

Veränderung der Anwesenheit:

Ab 17.05 Uhr nimmt Herr Rink an der Sitzung des Stadtrates teil. Damit sind ab diesem Zeitpunkt 29 stimmberechtigte Stadträtinnen und Stadträte anwesend.

Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, lässt über den Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Die Linke. zur Absetzung des TOP 9 von der Tagesordnung abstimmen. Der Antrag lautet:

TOP 9 ist von der Tagesordnung zu nehmen.

Dem Antrag wird mehrheitlich Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: