Auszug - Verschmelzung der Burgenland ECO Energie GmbH auf die Stadtwerke Zeitz GmbH  

Frau Beyer nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich. Somit werden zu TOP 4 insgesamt 29 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes erläutert der Oberbürgermeister, Herr Thieme, die Vorlage und gibt Informationen zur Verschmelzung der Burgenland ECO Energie GmbH und der Burgenland Medienportal GmbH auf die Stadtwerke Zeitz GmbH. Die Beschlussvorlage betreffe den rein gesellschaftsrechtlichen, jedoch nicht den Teil der aktiven Geschäftstätigkeit. Die Tochtergesellschaften gehören zu 100 % der Stadtwerke Zeitz GmbH, an der die Stadt Zeitz zu 50 % beteiligt sei. Eine Beschlussfassung durch den Stadtrat der Stadt Zeitz sei nicht zwingend erforderlich, werde aus Transparenzgründen jedoch für sinnvoll erachtet.

Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates, eröffnet die Diskussion. Die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte werden durch den Oberbürgermeister, Herrn Thieme, und den Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz GmbH, Herrn Ziemann, beantwortet.

Herr Ziemann führt aus, dass mit der Verschmelzung alle Aktiva und Passiva, sämtliche Aktivitäten der Gesellschaft und Vertragsverhältnisse, das heißt auch alle Beraterverträge, auf die Stadtwerke Zeitz GmbH übergeleitet werden. Bei der ECO Engerie GmbH betreffe dies insbesondere aktive Beraterverträge, wie beispielsweise die Beratung von Industrieunternehmen und anderer Versorger zu bestimmten Thematiken sowie das Energiewürfelprojekt.

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0582/1008/17:

Der Stadtrat stimmt der Verschmelzung der Burgenland ECO Energie GmbH rückwirkend zum 01.01.2017 auf die Stadtwerke Zeitz GmbH zu.

Abstimmungsergebnis: