Auszug - Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH  

Herr Thamm erläuterte die Vorlage.

Ziel sind Einsparungen im Haushalt.

Herr Schröder ist mit der Begründung dieser Vorlage nicht einverstanden.

Es sollte sich mit Fakten, nicht mit Vermutungen befasst werden.

Das gleiche gilt auch für den nächsten TOP.

Herr Thieme: Wir werden das untersuchen.

Lt. Vorlage soll das Ergebnis Ende Dezember vorliegen und auch dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an die WBG übertragen werden. Die möglichen Produktnummern sind in der Begründung aufgeführt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der WBG entsprechende Gespräche aufzunehmen.

Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.

Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Annette Eschner

Vorsitzende SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis: