Auszug - Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 16.08.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/STR/0575/17 Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SPD-Fraktion | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Thamm nimmt an der Abstimmung zu diesem TOP nicht teil.
Herr Schröder ist mit der Begründung dieser Vorlage nicht einverstanden.
Es sollte sich mit Fakten, nicht mit Vermutungen befasst werden.
( wie im vorherigen TOP).
- Herr Schröder wollte hier etwas zum Protokoll, dass ich aufgrund der Nichtnutzung des Mikrofons weder zur Sitzung, noch auf dem Datenträger akustisch verstehen konnte. -
Lt. Vorlage soll das Ergebnis Ende Dezember vorliegen und auch dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an den SSBZ übertragen werden. Die mögliche Produktnummer ist in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der SSBZ entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.
Annette Eschner
Vorsitzende SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |