Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Herr Exler schlägt vor, die Teilhaushalte nacheinander aufzurufen,  Fragen und Anregungen werden dazu aufgenommen.

1. Teilhaushalt 320 – Fachbereich Recht und Ordnungswesen

Herr Buzalski fragt an, wie man es möglich machen kann, dieses Amt vor allem personell zu unterstützen, um die Einnahmeseite zu erhöhen. Wie können die Einnahmen für die Beseitigung von sog. „Hundehaufen“, Kontrolle von Steuermarken für Hunde erhöht werden, was zur Verbesserung der Sauberkeit der Stadt führt.

Frau Weber: Es erfolgt u. a. eine Änderung in der Gefahrenabwehrverordnung, um Ordnung und Sauberkeit zu erhöhen. Des Weiteren wird über eine neue Parkgebührenerhöhung nachgedacht.

Frau Weber macht weitere Erläuterungen zu verschiedenen Anfragen.

Herr Exler fragt an, was sich unter dem Produkt 57312  -  S. 231 – Ausgaben - Aufwendungen für Sach- und Dienstsleistungen

- Lagerung Weihnachtsmarkthütten Güterbahnhof

- Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Energie)

- Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Straßenreinigung)

- Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Gebäude- /Inhalts-

   Versicherung)

verbirgt.

Die Beantwortung erfolgt durch den FB 32 schriftlich an Herrn Exler.

2. Teilhaushalt 630 – Fachbereich Baurecht

Frau Schaller macht hierzu umfangreiche Erläuterungen.

3. Teilhaushalt 650 – Fachbereich Technisches Zeitz

Hierzu gibt es keine Anregungen/Anfragen.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: