Auszug - 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Datum: | Mo, 25.09.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/40/0615/17 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Der Oberbürgermeister erläutert den Inhalt der Vorlage.
Frau Wetzelt und Herr Gentsch sprechen sich gegen eine Abstimmung aus. Die Fraktionen und Fachausschüsse möchten erst darüber beraten.
Vorsitzender:
Da sich der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bereits in der Abstimmung befand, muss über die Vorlage entschieden werden.
Antrag Frau Wetztelt:
Über die Vorlage ist heute nicht zu beschließen, um den Fraktionen und Fachausschüssen die Gelegenheit zu geben, darüber zu beraten.
Herr Dr. Müller pflichtet dem Ausschussvorsitzenden bei. Der Ausschuss befand sich bereits in der Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |