Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes gibt Herr Borde zusätzlich die Abstimmungsergebnisse der Ortschaften bekannt.

Anschließend macht Frau Schürmann, Sachgebietsleiterin Haushalts- und Rechnungswesen, Ausführungen zur Haushaltssatzung 2018 und dem dazugehörigen Haushaltsplan und weist darauf hin, dass die Änderungen im Haushaltskonsolidierungskonzept nun im Haushaltsplan einzuarbeiten sind und zu Verschiebungen und Änderungen in der Haushaltssatzung führen.

Seit der Ausreichung des Haushaltsplanes 2018 am 14.09.2017 haben sich folgende Änderungen ergeben:

Die Kommunalaufsicht habe darauf hingewiesen, dass zu § 3 Verpflichtungsermächtigung der in der Haushaltssatzung ausgewiesene Betrag nicht mit den Ansätzen im Haushaltsplan identisch sei. Die Differenz von 8.300 € sei in der Haushaltssatzung korrigiert worden.

Ende September sei durch das Statistische Landesamt mitgeteilt worden, dass sich für die Berechnung der Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer neue Schlüsselzahlen ergeben haben. Das führe zu einer Verringerung der Erträge im Haushaltsjahr 2018 um 168.8000 €.

Nach Vorliegen des Wirtschaftsplanes sei im Entwurf des Haushaltsplanes der vorläufig angesetzte Betrag des städtischen Anteils der Position für die Abwasserbeseitigung auf öffentlichen Straßen und Plätzen um 132.400 Euro reduziert worden.

Darüber hinaus ergebe sich nach Mitteilung des Burgenlandkreises eine Erhöhung der Kreisumlage für 2018 um 1.800 Euro.

Die Änderungen seien im Haushaltsplan korrigiert und auf der beigefügten Änderungsliste ersichtlich.

Für die Investitionsmaßnahme Kreuzungsausbau Röntgenstraße/Rasberger Straße seinen Fördermittel bewilligt worden, was zu einem Überschuss von 95.400 Euro im investiven Bereich geführt habe. Für die IT-Ausstattung in den Grundschulen werden 49.900 Euro für den Eigenanteil der Maßnahme an den Kosten verwendet.

Folgende zusätzliche in der Änderungsliste aufgeführte Investitionsmaßnahmen sind zu nennen:

-          2.500 € als Sammelposten für das Capitol

-          500 € als Sammelposten für die Bibliothek

-          3.000 € für die Ausstattung der Sportstätten

-          3.500 € für einen Rasentraktor für das Freibad Theißen

-          1.800 € als Sammelposten für das Freibad Theißen

-          20.000 € für den Kassenautomaten in der Schwimmhalle Zeitz

-          2.000 € als  Sammelposten für die Touristinformation

Im TOP 17 hat Frau Eschner im Namen der Fraktion der SPD folgenden Antrag gestellt.

Das MDR Burgenlandkonzert 2018 ist ersatzlos zu streichen.

Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag der Fraktion der SPD:

Dem Antrag wird zugestimmt.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0612/2610/17:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz mit den Änderungen: