Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Anfragen Herr Heller:

1. Der BLK hat die Kommunen und Gemeinden zur Kreisumlage angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Wurde der Bericht den Stadträten nicht zugestellt oder nicht angefertigt?

2. Bezüglich Baumaßnahme Weißenfelser Straße, werden die Anwohner zur Baumaßnahme entsprechend informiert und wie wird mit den Zuwegen (Rettungsdienste, Pflegedienste etc.) und den illegalen Umleitungsstrecken umgegangen?

Antwort Herr Thieme:

Zu 1. – Wir wurden diesbezüglich nicht um Stellungnahme gebeten, es handelte sich meiner Erinnerung lediglich um eine Anhörung. Es ging darum, ob trotz der Festsetzung der Höhe der Kreisumlage, die finanzielle Mindestausstattung der Kommune gegeben ist. Nach Abstimmung mit dem SG HHR wurde festgestellt, dass diese finanzielle Mindestausstattung aufgrund der freiwilligen Leistungen mit einem Anteil von rd. 9 % gegeben ist und wir daher von einer Stellungnahme absehen.

Antwort Herr Immisch:

Zu 2. Es handelt sich um eine sehr umfangreiche und komplexe Baumaßnahme, welche so vorbereitet wurde, dass jederzeit gewährleistet ist, dass Rettungsdienste und andere Fahrzeuge an die Grundstücke heranfahren können (dies jeweils in Abstimmung mit der Baufirma).

Probleme mit der Umfahrung bestehen leider immer noch. Es wurde dazu bereits Kontakt mit der Polizei aufgenommen um eine erhöhte Polizeipräsenz vorzuhalten.

Anfragen Herr Gentsch:

1. Anfrage zum Baubeginn Grundschule Zeitz-Ost?

2. Wann ist Sanierungsbeginn im Geschwister-Scholl-Gymnasium?

Antwort Herr Thieme:

Zu 1. Baubeginn Grundschule Zeitz-Ost muss zwingend im Juni 2019 erfolgen.

Zu 2. Zur Sanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums wird informiert, dass dies in Verwaltung des BLK liegt und derzeit keine neueren Informationen vorliegen.

Anfrage Frau Späte:

Anfrage zum Umbau des Feuerwehrgerätehauses am Steinsgraben – welche Gründe gibt es für die Verzögerungen?

Antwort Herr Immisch:

Zu den Hintergründen informiert Herr Immisch im nichtöffentlichen Teil.

Bezüglich des Kostenrahmens der Baumaßnahme muss mitgeteilt werden, dass der Planer der Stadt Zeitz die notwendige Hochrechnung bis heute schuldig geblieben ist.

Anfrage Herr Schulze – Knechtel:

Antrage zur Baumaßnahme Freiligrathstraße – dort werden Wasser- und Abwasseranschlüsse saniert – wie erfolgt hier der Verschluss der Fahrbahn?

Die Fahrbahn wurde in der Vergangenheit z.T. mit Geldern der Anlieger erneuert.

Antwort Herr Höfer:

Die Freiligrathstraße ist eine Maßnahme im Rahmen des Hochwassers 2013. Sie wird zu 100 % vom LVA gefördert. Bestreben war eine komplette Erneuerung der Oberfläche. Dafür wurden Fördermittel beantragt, welche auf Grund der Tatsache, dass nur 20 % der Oberfläche geöffnet wurde, durch das LVA abgelehnt.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass es sich zum Zeitpunkt der Erneuerung der Straße um eine Landesstraße handelte und damit hat die Stadt Zeitz keine Kosten getragen und es wurden auch keine Straßenausbaubeiträge erhoben.

Anfrage Herr Weißbrodt:

Anfrage zur Personalentwicklung (auch bezüglich Einwohnerzahl) bei der Stadt – wann kann durch die Verwaltung ein diesbezüglicher Fahrplan vorgelegt werden?

Antwort Herr Thieme:

Die Untersuchungen werden im Januar / Februar 2018 beginnen.