Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017	STR/0031/17
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates am 26.10.2017
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates am 09.11.2017
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2017
Ö 11	Berufung Ortswehrleiter	VI/STR/32/0654/17
Ö 12	Information zum Georgius-Agricola Klinikum Zeitz
Ö 13	Auswertung 1050 Jahrfeier der Stadt Zeitz	VI/STR/40/0658/17
Ö 14	Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)	VI/STR/32/0627/17
Ö 15	1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)	VI/STR/32/0632/17
Ö 16	Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH	VI/STR/OB/0642/17
Ö 17	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA	VI/STR/65/0664/17
Ö 18	Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz	VI/STR/65/0640/17
Ö 19	3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz	VI/STR/40/0616/17
Ö 20	Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17)	VI/STR/32/0646/17
Ö 21	Entwässerungsgebührensatzung (zentral/dezentral)	VI/STR/75/0652/17
Ö 22	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz Straßenreinigungsgebührensatzung -	VI/STR/65/0656/17
Ö 23	Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler	VI/STR/STR/0625/17
Ö 24	Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler	VI/STR/STR/0643/17
Ö 25	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 27	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017
N 28	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017
N 29	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 30	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 31	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 32	Schließung der Sitzung