Auszug - 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)
36. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 15 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 14.12.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:45 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/32/0632/17 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen SG Brand- und Katastrophenschutz | |||||||
Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
Entsprechend der Beratung der Vorlage im Hauptausschuss am 07.12.2017 erfolgt die Antragstellung bezüglich der Begründung –
hier: im Absatz 4 der Begründung ist der letzte Satz:
„Gleichzeitig soll die Zahlung von Verdienstausfall in Folge von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen nur erfolgen, wenn der jeweilige Lehrgang erfolgreich abgeschlossen wird.“
zu streichen.
Herr Exler spricht sich gegen diese Streichung aus, da im Bauausschuss diese Formulierung als sehr wichtig angesehen wurde.
Abstimmung zum Antrag:
Ja-Stimmen:21
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 6
Damit wird der Satz in der Begründung und auch in der Satzung gestrichen.
Geänderte Beschlussvorlage:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 14.12.2017 die 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung der Entschädigungssatzung Feuerwehr).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 33 |
Ja-Stimmen: | 31 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Änderung der Anwesenheit:
Frau Stirbo verlässt um 20:30 Uhr die Beratung und damit sind noch 32 stimmberechtigte Mitglieder, einschließlich des OB anwesend.