Auszug - Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Do, 25.01.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 17:05 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/32/0662/17 Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen SG Sicherheit u. Ordnung | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
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Herr Strauch legt dar, dass er dieser Vorlage nicht zustimmen kann, da im Bauausschuss bereits auf die Unvollständigkeit der Aufstellung der Parkplätze hingewiesen wurde und heute im Hauptausschuss dazu keine Ergänzung vorliegt.
Herr Köstler stellt den Antrag die Vorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen, um eine aktuelle Bedarfsanalyse zu erstellen.
Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion:
Ja-Stimmen:8
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:3
Damit wird die Vorlage, mit dem Auftrag der Ergänzung und Erstellung einer Bedarfsananlyse, in die Verwaltung zurückverwiesen.