Auszug - Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  

Änderung der Anwesenheit:

Frau Stirbo nimmt ab 19:55 Uhr nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil. Ein Stadtrat hat den Sitzungsraum verlassen. Somit sind ab diesem Zeitpunkt insgesamt 28 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich dem Oberbürgermeister anwesend.

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes weist der Oberbürgermeister, Herr Thieme, nochmals darauf hin, dass sich die Stadt in der Konsolidierung befinde und gehalten und verpflichtet sei, Finanzmittel zu beschaffen und mögliche Spielräume auszunutzen. Daher sei vorgesehen, den Eintrittspreis im Bereich Museum um einen Euro pro Person zu erhöhen. Im Bereich Schlosspark Moritzburg sei geplant, statt bisher fester Eintrittsgelder eine breitere Spanne einzuführen, die es ermögliche, je nach Aufwand der Veranstaltungen mehr oder auch weniger als bisher zu nehmen. Die Erhöhungen gehen nicht über den durchschnittlichen oder ortsüblichen Eintritt oder das Entgelt für solche Leistungen hinaus.

Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Strauch, eröffnet die Diskussion. In der Diskussion werden durch die Mitglieder des Stadtrates unterschiedliche Meinungen und Standpunkte dargelegt.

Der Fraktionsvorsitzende Die Linke., Herr Heller, teilt mit die Fraktion Die Linke. trage generell Vorlagen zu Gebührenerhöhungen oder Umlagesystemen nicht mit und werde diesen Vorlagen auch grundsätzlich nicht zustimmen. Konsolidierung könne nicht immer nur zu Lasten der Schwächsten in der Gesellschaft erfolgen. Um einer weiteren Abwanderung in der Stadt Zeitz entgegenzuwirken, sei es wichtig die Dinge zu tun, die Infrastruktur zu erhalten und die Bürger gern in der Stadt leben zu lassen.

Herr Hedrich, Fraktionsvorsitzender Zeitzer für Zeitz, schließt sich den Ausführungen von Herrn Heller an. Er führt aus, seine Fraktion sei angetreten, etwas für die Zeitzer zu tun. Gebührenerhöhung betreffe immer diejenigen, die über wenig Geld verfügen. Aus diesem Grund werde er der Vorlage nicht zustimmen.

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke., möchte die Mitglieder des Stadtrates in diesem Zusammenhang auf folgende Textpassagen aus dem Ministerialblatt hinweisen: „Die Notwendigkeit einer möglichen Schließung kann nicht ausgeschlossen werden. Die vorhandenen freiwilligen Leistungen“ sind daraufhin zu prüfen, ob sie gänzlich aufgegeben oder privatisiert werden.“

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0669/1503/18:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Vorlage abgelehnt.