Auszug - Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz  

Herr Borde übergibt die Sitzungsleitung an den 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz, Herrn Strauch.

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Auszug mit Änderungsanträgen aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.04.2018 vor. Herr Strauch informiert über die im Haupt- und Wirtschaftsausschuss gestellten Änderungsanträge und die Abstimmungsergebnisse.

Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 19.04.2018

1. Ortschaftsrat Kayna

Antrag zur Errichtung des Spielplatzes entsprechend dem Dorfentwicklungskonzept auf dem Burgplatz.

2. Ortschaftsrat Theißen

Der OR Theißen beantragt, zu den zwei zu erhaltenden Spielplätzen (Sandberg und Nordstraße) in der Ortschaft, einen weiteren öffentlichen Spielplatz zu erhalten. Die Auswahl des Spielplatzes ist abhängig vom weiteren Umgang mit dem Spielplatz Mittelstraße. Wird der Spielplatz in der Mittelstraße von der Wohnbau Theißen übernommen, ist der Spielplatz im Reußener Park als öffentlicher Spielplatz zu erhalten. Wird der Spielplatz in der Mittelstraße nicht von der Wohnbau Theißen übernommen, bleibt dieser Spielplatz ein öffentlicher Spielplatz und der Spielplatz im Reußener Park wird geschlossen.

3. Bauausschuss vom 04.04.2018

Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Martin-Planer-Straße.

4. Antrag auf Rückbau (auslaufende Nutzung) des Spielplatzes Vater-Jahn-Straße.

5. Bildungsausschuss vom 09.04.2018

Antrag auf Prüfung zur Errichtung eines Spielplatzes in Aue-Aylsdorf.

Herr Borde, Ortsbürgermeister Theißen, vermisst in der Konzeption, konkrete Maßnahmen für die zwei zu erhaltenden Spielplätze in Theißen. Seit 8 Jahren sei an den Spielplätzen nichts gemacht worden. Im Sommerbad Theißen fehle seit 8 Jahren ein Spielgerät mit einem Kostenaufwand in Höhe von ca. 1.200,00 Euro einschließlich der Montagekosten. Herr Borde kritisiert den Rückbau von Spielplätzen und die damit verbundene Wegnahme von Spielmöglichkeiten für Kinder. Dies sei kein geeignetes Mittel zur Haushaltskonsolidierung.

Seit 3 Jahren solle die Wohnbau Theißen eG einen Spielplatz in der Mittelstraße übernehmen. Es sei absehbar, dass in der Endkonsequenz die Ortschaft Theißen den Spielplatz übernehmen müsse. Die Wohnbau Theißen eG habe bereits zu früheren Zeiten der Ortschaft Theißen einen Spielplatz gesponsert. Die Grundstücksfrage sei derzeit nicht geklärt. In diesem Zusammenhang kritisiert Herr Borde die Arbeit des zuständigen Sachgebietes in der Verwaltung.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, erwidert, es handle ich bei den Spielplätzen um ein grundsätzlich positiv besetztes Thema. Es solle mit der Spielplatzkonzeption die zukünftige Gestaltung der Spielplätze und deren Positionierung in der Stadt geregelt werden.

Änderung der Anwesenheit

Herr Borde verlässt den Friedenssaal. Somit sind ab diesem Zeitpunkt insgesamt 29  stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Herr Thieme zieht daher seinen Redebeitrag ausdrücklich zurück. Für den Oberbürgermeister stellt sich die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass man in Theißen einen Spielplatz auf zwei Flurstücke gebaut hat, die unterschiedlichen Eigentümern gehören.

Herr Strauch dankt in diesem Zusammenhang vor allem den Mitgliedern des Seniorenbeirates und des Jugendbeirates für die sehr gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung bei der Erstellung der Vorlage und Erarbeitung der Spielplatzkonzeption.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0709/2604/18:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.04.2018 die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz und deren Umsetzung.

Abstimmungsergebnis mit den Änderungen: