Auszug - Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2018
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 19.04.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/10/0732/18 Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2018 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Zentrale Dienste SG EDV, Statistik und Wahlen Wahlbüro | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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Herr Strauch und Frau Späte nehmen nicht an der Diskussion und Abstimmung zur Vorlage teil.
Kurze Information zur Vorlage erfolgt durch Herrn Arnold.
Frau Wetzelt informiert, dass sich eine Gemeinderätin des Ortschaftsrates Würchwitz um ein Schöffenamt beworben hat. Dies ist im Protokoll des Ortschaftsrates vermerkt, wurde aber in der Vorschlagsliste der Stadt Zeitz nicht berücksichtigt.
Herr Thieme weist darauf hin, dass dies nicht der korrekte Weg für die Bewerbung als Schöffe ist. Er bittet Herrn Arnold um Aufnahme der Bewerberin in die Schöffenliste und um Ausreichung eines Austauschblattes im Stadtrat am 26.04.2018.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz bestätigt die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 - 2023.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |