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Auszug - Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz  

Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/65/0709/18 Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG öffentliches Grün / Baumschutz
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch informiert, dass die vorliegende Spielplatzkonzeption die beratenden Gremien – wie Ortschaftsräte, Bauausschuss und Bildungsausschuss durchlaufen hat. Allen Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses liegt heute die Zusammenfassung aller Anträge, Vorschläge und Änderungen zur Beratung und Beschlussfassung vor.

 

Im Anschluss erfolgt die Präsentation der Spielplatzkonzeption durch Herrn Suk.

 

In der folgenden Diskussion wird zunächst durch Herrn Heller allen gedankt, die an der Erarbeitung der Spielplatzkonzeption beteiligt waren. Eine breite Beteiligung der Bevölkerung und auch der betroffenen Wohnungsgenossenschaften hätte aber erfolgen müssen. Herr Thieme führt daraufhin aus, dass immerhin die ausarbeitung des Jugendbeirates sowie die  Ergebnisse der MZ-Umfrage eingeflossen seien und die Konzentration offen in allen Gremien zur Diskussion stehe. Was Gespräche mit wohnungsgesellschaften angehe, habe man den Stadtrat nicht übergehen wollen, so dass dieser als erster konsultiert wird.

Vor der Beschlussfassung zur Vorlage werden die Änderungen bzw. Anträge aus dem Bauausschuss, Bildungsausschuss, Ortschaftsrat Kayna und Ortschaftsrat Theißen diskutiert und abgestimmt.

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen:

 

1. Ortschaftsrat Kayna

Antrag zur Errichtung des Spielplatzes entsprechend dem Dorfentwicklungskonzept auf dem Burgplatz.

 

Abstimmung: Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

2. Ortschaftsrat Theißen

Der OR Theißen beantragt, zu den zwei zu erhaltenden Spielplätzen (Sandberg und Nordstraße) in der Ortschaft, einen weiteren öffentlichen Spielplatz zu erhalten. Die Auswahl des Spielplatzes ist abhängig vom weiteren Umgang mit dem Spielplatz Mittelstraße. Wird der Spielplatz in der Mittelstraße von der Wohnbau Theißen übernommen, ist der Spielplatz im Reußener Park als öffentlicher Spielplatz zu erhalten. Wird der Spielplatz in der Mittelstraße nicht von der Wohnbau Theißen übernommen, bleibt dieser Spielplatz ein öffentlicher Spielplatz und der Spielplatz im Reußener Park wird geschlossen.

 

Abstimmung: Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

 

3. Bauausschuss vom 04.04.2018

Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Martin-Planer-Straße.

 

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

 

4. Antrag auf Rückbau (auslaufende Nutzung) des Spielplatzes Vater-Jahn-Straße.

 

Abstimmung: Ja-Stimmen: 0

Nein-Stimmen:12

Enthaltungen: 0


5. Bildungsausschuss vom 09.04.2018

Antrag auf Prüfung zur Errichtung eines Spielplatzes in Aue-Aylsdorf.

 

Abstimmung: Ja-Stimmen:11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

Die beschlossenen Änderungen zur Spielplatzkonzeption werden dem Stadtrat in Form eines übersichtlichen Protokollauszugs zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vertreten mehrheitlich die Auffassung, dass eine erneute Präsentation der Spielplatzkonzeption im Stadtrat nicht notwendig ist. Die Konzeption liegt als Anlage zur Vorlage allen Stadträten vor.


Beschluss zur geänderten/ergänzten Vorlage Spielplatzkonzeption:

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26.04.2018 die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz und deren Umsetzung.


Abstimmungsergebnis zur ergänzten/geänderten Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0