Auszug - Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034  

Einführend informiert Frau Langenberg zur Beschlussvorlage.

Für die folgenden Schulen müssen die Investitionsbedarfe im Textteil wie folgt korrigiert werden:

        Das betrifft zum einen die Grundschule Stadtmitte (Seite 6 - oben).

Der Investitionsbedarf der Grundschule wurde auf 1.102.000,00 € geschätzt.

        Zum anderen die Sekundarschule III (Seite 8 - Mitte).

Nach erfolgter Kostenschätzung ergibt sich für die Sekundarschule III ein Investitionsbedarf in Höhe von 645.000,00 €.

In der tabellarischen Erfassung (Anlage 3) sind die Beträge korrekt ausgewiesen.

Weiterhin wird in der Beschlussvorlage zur Rückübertragung der Sekundarschulen an den Burgenlandkreis als Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung ausgeführt. Hier wird die Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Stadtrates, der Verwaltung sowie den Schulleitern empfohlen. Ziel der Arbeit des Gremiums soll die Darstellung der Vor- und Nachteile als Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen/ Stadtrat sein.

In diesem Zusammenhang weist Herr Dr. Altmann auf einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2006 hin, der zunächst aufzuheben wäre.

Außerdem empfiehlt er, beim Landkreis bezüglich der Kaufabsichten Gebäude Thomas-Müntzer-Platz, Zeitz anzufragen.

Im Rahmen der nun folgenden ausführlichen Diskussion werden Anträge gestellt und abgestimmt: 

1. Frau Eschner beantragt die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes             auf Seite 9 Punkt 3.1. Grundschulen:

Ausgehend von der Langfristprognose im Grundschulbereich ist mit einem Rückgang der jährlich voraussichtlich schulpflichtig werdenden Kinder und

damit auch der Schüler zu rechnen. Der Rückgang hat sich jedoch im Vergleich

zur letzten Prognose relativiert. Nach jetzigem Kenntnisstand werden langfristig gesehen nicht alle noch jetzt bestehenden 7 Grundschulen im Bestand gesichert werden können.

Eine Anpassung der Schulstandorte auf Grund der rückläufigen Bevölkerungszahlen und der Schülerzahlen ist auch für Zeitz langfristig erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

2. Herr Dr. Altmann beantragt die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 9 Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Eine detailliertere Prognose kann erst mit einer Entscheidung über die Rückübertragung der Sekundarschulen an den Landkreis formuliert werden.

Abstimmungsergebnis:

3. Herr Dr. Altmann beantragt außerdem die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 10 Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Mit Ausnahme der Sekundarschulen kann der Schulentwicklungsplan nicht zur Haushaltskonsolidierung beitragen, da die Pflichtleistungen zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebes durch die Stadt Zeitz zu erfüllen sind.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss einschließlich der vorgetragenen und beschlossenen Änderungen:

Der Stadtrat stellt mit Beschluss den Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2019/2020 bis 2033/2034 für die Grund- und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz fest.

Abstimmungsergebnis:

Herr Dr. Weinhold möchte zum aktuellen Sachstand Geschwister-Scholl-Gymnasium informiert werden. Er empfiehlt, die Verantwortlichen der Kreisverwaltung in den nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport einzuladen.