Auszug - Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034  

Frau Tischendorf kommt hinzu. Somit sind 9 Mitglieder anwesend.

Es liegt ein Ergänzungsblatt  zur Vorlage aus.

Einführend informiert Frau Langenberg zur Beschlussvorlage:

Für die folgenden Schulen müssen die Investitionsbedarfe im Textteil wie folgt korrigiert werden: 

        Das betrifft zum einen die Grundschule Stadtmitte (Seite 6 - oben).

Der Investitionsbedarf der Grundschule wurde auf 1.102.000,00 € geschätzt.

        Zum anderen die Sekundarschule III (Seite 8 - Mitte).

Nach erfolgter Kostenschätzung ergibt sich für die Sekundarschule III ein Investitionsbedarf in Höhe von 645.000,00 €.

In der tabellarischen Erfassung (Anlage 3) sind die Beträge korrekt ausgewiesen.

Weiterhin wird in der Beschlussvorlage zur Rückübertragung der Sekundarschulen an den Burgenlandkreis als Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung ausgeführt. Hier wird die Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Stadtrates, der Verwaltung sowie den Schulleitern empfohlen. Ziel der Arbeit des Gremiums soll die Darstellung der Vor- und Nachteile als Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen/ Stadtrat sein.

Frau Späte informiert über den sehr bedrohlichen Bauzustand der Turnhalle in Kayna! Vielleicht ist es im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes möglich, hier Abhilfe zu schaffen.

Herr Heller:

Der Protokollauszug aus dem Bildungsausschuss erspart mir einige Dinge hier anzusprechen.

Er findet die Formulierung im vorletzten Satz der Beschlussvorlage „Eine langfristige Beibehaltung des bisherigen Schulnetzes könnte in einzelnen Objekten zu einer Unterauslastung führen. In Verbindung mit dem hohen Sanierungsbedarf …“ sehr unglücklich gewählt und kann dies nicht nachvollziehen. Weiterhin steht in dem Protokoll des Bildungsausschusses zur Übertragung der Sekundarschulen an den Burgenlandkreis, dass die Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Stadtrates usw. gebildet werden soll, um Verhandlungen aufzunehmen bzw. überhaupt erst einmal ein Konzept zu entwickeln. Dieses sollte unbedingt in den Beschlusstext aufgenommen werden. Die anderen Änderungen sind in Ordnung.

Herr Strauch:

beantragt, dass die  Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses den Beschlusstext aufgenommen wird. Weiterhin sollen die Stadträte über die Rückführungsgespräche mit dem Burgenlandkreis informiert werden. Dies sichert Herr Thieme zu.

Abstimmung über die Änderungsanträge aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 27.08.2018

1. Frau Eschner beantragt die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 9 Punkt 3.1. Grundschulen:

Ausgehend von der Langfristprognose im Grundschulbereich ist mit einem Rückgang der jährlich voraussichtlich schulpflichtig werdenden Kinder und

damit auch der Schüler zu rechnen. Der Rückgang hat sich jedoch im Vergleich

zur letzten Prognose relativiert. Nach jetzigem Kenntnisstand werden langfristig gesehen nicht alle noch jetzt bestehenden 7 Grundschulen im Bestand gesichert werden können.

Eine Anpassung der Schulstandorte auf Grund der rückläufigen Bevölkerungszahlen und der Schülerzahlen ist auch für Zeitz langfristig erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

2. Herr Dr. Altmann beantragt die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 9 Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Eine detailliertere Prognose kann erst mit einer Entscheidung über die Rückübertragung der Sekundarschulen an den Landkreis formuliert werden.

Abstimmungsergebnis:

3. Herr Dr. Altmann beantragt außerdem die Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 10 Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Mit Ausnahme der Sekundarschulen kann der Schulentwicklungsplan nicht zur Haushaltskonsolidierung beitragen, da die Pflichtleistungen zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebes durch die Stadt Zeitz zu erfüllen sind.

Abstimmungsergebnis:

 Ja-Stimmen:     6

 Nein-Stimmen:    2

 Stimmenthaltungen:    1

Beschluss einschließlich den beschlossenen Änderungen:

Der Stadtrat stellt mit Beschluss den Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2019/2020 bis 2033/2034 für die Grund- und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz fest.

Abstimmungsergebnis: