Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Di, 11.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:30 | |||||||
Raum: | Saalstube der Gaststätte | |||||||
Ort: | Würchwitz | |||||||
VI/STR/65/0794/18 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Frau Baumann von der Stadtverwaltung Zeitz informiert und erläutert dem Ortschaftsrat die 3. Änderungssatzung der Stadt Zeitz zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeitrage des UHV „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Grundlage hierfür ist die rechtsgültige Satzung der Stadt Zeitz, zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV „Weiße Elster“ vom 19.12.2O14, welche jährlich einer Anpassung der Beitragssätze bedarf.
Die Änderungen sind in der Synopse, welche sich in der Anlage befindet, ersichtlich.
Der Ortschaftsrat stimmte mit folgendem Abstimmungsergebnis der Vorlage zu:
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 4 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Frau Baumann bedankt sich für die Aufmerksamkeit und verabschiedet sich vom Ortschaftsrat.