Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014
Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Pirkau | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 17.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:40 | |||||||
Raum: | Büro Holzbau Meuche | |||||||
Ort: | ||||||||
VI/STR/65/0794/18 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Frau Busse von der Stadtverwaltung legt dar, dass die genannten Beiträge, die zur Pflege der
Gewässer dienen, jährlich neu kalkuliert werden müssen, konnte aber auf Nachfrage von Herrn Kretzschmar nicht schlüssig erklären, wie die unverhältnismäßige hohe Anhebung des Beitrages im Vergleich zum Vorjahr zustande gekommen ist.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |