Auszug - Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen  

Oberbürgermeister:

Er schließt sich seinen Ausführungen zum Haushaltskonsolidierungskonzept an.

Das Defizit begleitet uns weiter. Im vorab wurden Haushaltsklausuren durchgeführt, um einzelne Investitionen und Ausgaben im Ergebnishaushalt zu besprechen. Er geht davon aus, dort einen Konsens erzielt zu haben.

Frau Späte:

Sie findet es außerordentlich bedauerlich, dass aus dem Fachbereich Zentrale Dienste keiner anwesend ist.

Zu Seite 650

Hier finden sich fünf Stellen im Fachbereich Zentrale Dienste, welche höhergruppiert werden. Was ist hierfür der Hintergrund?

Sie bittet um Erläuterung, auch zu den anderen Stellen, die das betrifft. Der Stellenplan ist im Gesamten mit zu wenigen Erläuterungen zu den veränderten Stellen versehen. In diesem Fall betrifft es einen gesamten Fachbereich. Es ist unschlüssig, wie es zu den doch sehr hohen Eingruppierungen gekommen ist.

Der Oberbürgermeister wird diese Anfrage schriftlich beantworten.

Frau Späte:

Stelle Standesbeamtin

Diese Stelle ist ausgeschrieben. Laut dieser Ausschreibung hat die Stelle eine wesentlich höhere Eingruppierung als die bisherige. Was ist hierfür der Grund?

Herr Schröder stimmt diesem Sachverhalt zu.

Oberbürgermeister:

Die bisherige Stelleninhaberin verlässt die Verwaltung. Die Eingruppierung ergibt sich aufgrund der Tätigkeit und es wäre für diese Stelle ohnehin eine Höhergruppierung erfolgt.

Herr Dr. Müller kommt um 17.45 Uhr zur Sitzung. Damit sind 7 Stadträte anwesend.

Frau Späte:

Welche Aufgaben sind hinzugekommen, die diese Höhergruppierung rechtfertigen?

Im Rahmen der Haushaltsklarheit gehört eine Information bei einer Höhergruppierung mindestens in den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss.

Um Nachreichung im Zweifel an alle Stadträte wird gebeten.

Der Oberbürgermeister wird die Anfrage dem Fachbereich Zentrale Dienste weiterleiten.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: