Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026
Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 24.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:50 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/20/0824/18 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Der Oberbürgermeister erläutert die Vorlage.
Frau Späte:
1. Wo ist das demographische Problem mit den Einwohnerzahlen niedergeschrieben, da es ja
hier erhebliche Abweichungen zwischen den Zahlen vom Statistischen Landesamt und den
tatsächlichen Zahlen der Stadt Zeitz mit ihren Ortschaften gibt.
2. Die Darstellung des aktuellen Stellenplans ist zu ungenau aufgeführt (z. B. Auslaufen von
befristeten Arbeitszeitreduzierungen). Hier bedarf es ausführlicherer Informationen.
Oberbürgermeister:
Zu 1. Die sinkenden Einwohnerzahlen sieht man grundsätzlich im Bereich der
Investitionspauschale und der Zuweisungen, die zum Teil nach Einwohnern pro Kopf
errechnet wird.
Zu 2. Das Personal ist das Hauptproblem. In diesem Bereich gibt es eine Kostensteigerung,
die immens ist und gegen die angegangen werden muss. Man kann diese Frage nicht
so einfach beantworten.
Herr Thamm:
Wie ist der aktuelle Sachstand zur Veräußerung der Ölmühle?
Oberbürgermeister:
Die Stadt Zeitz zahlt ca. 18.000 Euro an Betriebskosten. Die Überlegungen gehen dahin, noch 3 Jahre zu warten, um dann in den neu errichteten Marstall umzuziehen. Dort sollen die Sachgebiete Museum, Kultur und Tourismus zusammengelegt werden. Die Zwischenlösung sieht so aus, dass Mitarbeiter aus der Ölmühle in das Capitol gezogen wären. Hier belaufen sich die Investitionskosten auf ca. 24.000 Euro bei einmaligen Umzugskosten von zweimal
ca. 5.000 Euro. Dies wäre derzeit nicht wirtschaftlich.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |