Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 25.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:40 | |||||||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
VI/STR/65/0794/18 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Herr Immisch:
Der Verband finanziert sich aus den jährlichen Entnahmen aus den Einnahmen und den jährlichen Rücklagen. Er gibt die Information zur Steigerung um ca. 30% bekannt.
Herr Forner:
Heute entscheiden wir zur dritten Änderungssatzung, machen wir jedes Jahr eine Erhöhung?
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 10 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |