Auszug - Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  

Herr Thieme weist darauf hin, dass auf Grund von Verschiebungen bei den Investitionsmaßnahmen der bereits schon einmal am 26. Juni 2018 beschlossene Wirtschaftsplan für 2019 noch einmal überarbeitet wurde.

Frau Reimschüssel stellte folgenden Antrag: Die Stelle Sachbearbeiter 3** ist befristet auf 2 Jahre festzuschreiben.

Herr Höfer weist darauf hin, dass die Stelle Sachbearbeiter 3** nicht für die Bearbeitung HSB II, sondern für die laufende Sachbearbeitung notwendig ist.

Frau Reimschüssel hält ihren Antrag aufrecht und weist darauf hin, dass auch noch in zwei Jahren eine Entscheidung auf eine unbefristete Stelle getroffen werden kann.

Herr Thieme führte aus, dass der Stellenplan der jährliche Streitpunkt ist. Der zusätzliche SB ist für die Bearbeitung erforderlich.

Bis zum Beschluss im Stadtrat sollte die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des BLK vorliegen, auch wenn diese womöglich erst nachträglich erfolgen wird.

Herr Thieme bittet Herrn Höfer, sich bei der Kommunalaufsicht um eine Stellungnahme zu bemühen.

Der Antrag von Frau Reimschüssel: Die Stelle Sachbearbeiter 3** ist befristet auf 2 Jahre festzuschreiben wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:   1 Ja-Stimme / 3 Gegenstimmen / 2 Stimmenthaltungen

Somit ist der Antrag abgelehnt.

Herr Deus weist darauf hin, dass es im 1. Absatz des Beschlusstextes richtig heißen muss: „ …. in der Fassung vom 14.09.2018 …“

Die Bechlussvorlage wurde mit der Änderung des Datums im Beschlusstext zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 14.09.2018 wie folgt:

Abstimmungsergebnis: