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Auszug - Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 9
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
VI/STR/20/0827/18 Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beteiligung einer Ortschaft
Verfasser:Oberbürgermeister
SG Haushalts- und Rechnungswesen
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Herr Borde:

Die Straße / Gehweg und Straßenbeleuchtung im Grundstück Kurzer Weg 7 (ehemals Sekundarschule) ist nicht im Haushaltsplan 2018 und 2019 enthalten. Das Gebäude für barrierefreies Wohnen soll im Dezember diesen Jahres bezogen werden. Alte und behinderte Menschen werden dort wohnen. Diese müssen sicher von der Wohnung in unseren Ort gelangen können. Der jetzige Zustand hat diese Möglichkeit nicht.

 

Herr Köstler:

Zahlen zum Objekt Blauer Stern sind nicht nachvollziehbar, wir haben Mieter und im Haushaltsplan stehen Nebenkosten als Ausgaben.

 

Herr Ham:

Für die Ortschaft Theißen sind nur 6T€ an Investitionen eingestellt.

 

Herr Borde:

In den Vorgesprächen zum Haushaltsplan wurden auch die Maßnahmen im Bereich der Straßenbeleuchtung, Granaer Weg und Birkenweg / Heinrich-Heine-Straße,

ebenfalls die Sanierung / Trockenlegung des Hauptgebäudes der Ortswehr Straße im Grundstück Kurzer Weg 7, Budget für die Ortschaft Theißen mit Betrag 250T€, angemeldet.

Keine dieser Maßnahmen wurde in den HH-Plan eingestellt.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0