Auszug - Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 25.09.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 18:50 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/20/0823/18 Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Auch hier informieren Frau Schürmann und Frau Prahlow die Ausschussmitglieder und beantworten deren Fragen.
Auf Grund der Inanspruchnahme von Fördermitteln der EU muss bis zum 30.11.2018 der beschlossene und genehmigte Haushalt für das Folgejahr vorliegen.
Der Liquiditätskredit beträgt derzeit 17,7 Mio. € und wird Anfang Oktober aktualisiert.
Frau Wetzelt möchte wissen, ob für Kloster Posa 2019 eine Förderung vorgesehen ist.
Frau Schürmann führt aus, dass Haushaltsmittel für die Straßensanierung sowie die Dorferneuerung im Plan 2019 enthalten sind.
Auf Nachfrage von Frau Reinhardt zu Investitionen in den Grund- und Sekundarschulen erklärt Frau Prahlow, dass diese auf den Seiten 252, 258 (Grundschulen) und 260, 266 (Sekundarschulen) dargestellt sind. Die Turnhalle der Grundschule Schnaudertal OT Kayna ist ebenfalls berücksichtigt.
Zu den IKT-Mitteln für die Schulen (Anfrage Herr Dr. Röhler) wird Frau Langenberg unter Tagesordnungspunkt 10 informieren.
Ergänzend erklärt Frau Gröschel, dass sich die Ausstattung am medienpädagogischen Konzept der jeweiligen Schule orientiert.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 5 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |