Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026  

Einleitend informiert Frau Schürmann zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs- konzeptes ab 2019 bis 2026.

Im Rahmen der Klausurberatungen wurden 3 neue Maßnahmen für 2019 aufgenommen. Zwar ist es nicht gelungen, die Defizite auszugleichen aber zu reduzieren.

Das Haushaltskonsolidierungskonzept und der Haushalt 2019 liegen der Kommunalaufsicht bereits vor; ein erstes Ergebnis wird bis zum Stadtrat am 25.10.2018 erwartet.

In der nun folgenden Diskussion werden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Herr Hedrich möchte wissen, inwieweit die Klausurberatungen auf das Konsolidierungskonzept und den Haushalt Einfluss haben.

Wie bereits durch Frau Schürmann ausgeführt, konnte das Defizit reduziert aber nicht ausgeglichen werden (im Ergebnisplan von 7,2 Mio. € auf 6,6 Mio. €).

Des Weiteren wurde im Bundestag ein neues Kinderförderungsgesetz verabschiedet. Wie wirkt sich das auf den städtischen Haushalt aus? Der Fachbereich kann aktuell keine verbindliche Aussage treffen. Hier fehlen die Durchführungsbestimmungen des Landes Sachsen-Anhalt, die frühestens im November vorliegen.

Zu den Anfragen von Frau Wetzelt, die technische Ausstattung Sommerbad und Erstellung des Leitbildes für die Stadt Zeitz betreffend, erklärt Frau Schürmann, dass für beide Maßnahmen Mittel in 2019 geplant sind.

Auf Nachfrage von Frau Reinhardt zur Umsetzung des Sportstättenleitplanung informieren Frau Langenberg und Frau Gröschel, dass weitere Gespräche mit den Sportvereinen in Planung sind.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026.

Abstimmungsergebnis: