Auszug - Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 23.01.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/65/0883/18 Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Stadtentwicklung | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Herr Villiers erläutert die Vorlage und informiert ausführlich u.a. hierzu über die Fördermodalitäten für diese Maßnahme und die Wichtigkeit auch hinsichtlich der Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem AZV Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach.
Herr Strauch fragt an, warum Kayna ein neues Klärwerk bekommt (lt. Zeitungsbericht) und nicht in die vorhandenen Klärwerke der Stadtwerke (z. B. Hydrierwerk, Göbitz) eingeleitet wird. Herr Strauch sieht hier einen Widerspruch gegen die Vereinbarung mit der SWZ GmbH, dass die Gemeinden in die vorh. Klärwerke einleiten.
Frau Weber antwortet, dass in Kayna kein neues Klärwerk gebaut wird, sondern eine Kläranlage und stellt nur eine Erneuerung der vorhandenen Anlage dar (technisches Problem).
Beschluss:
Der Dorfentwicklungsplan wird für den Grundhaften Straßen- und Gehwegbau der Pfalzstraße und Kirchplatz im Ortsteil (OT) Kayna im Jahr 2019 als zu beantragende Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |