Auszug - Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz  

Oberbürgermeister Thieme:

Der Oberbürgermeister erläutert die Vorlage. Diese soll basierend auf dem heutigen Stand fortgeschrieben werden. Die Anfragen der Ausschussmitglieder werden zu Protokoll genommen und werden bei der Fortschreibung mit aufgegriffen.

Herr Enzmann:

Da die Informationsvorlage erst am 18.01.2019 den Stadträten vorlag, war ein Durcharbeiten des Papiers nicht möglich. Er begrüßt, dass diese ersten Informationen zusammengetragen wurden und rät zur weiteren Beratung in den nächsten Ausschüssen.

Auch Frau Eschner schlägt vor, die Beratung  im nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport fortzuführen.

Frau Reinhardt:

Ermittlung der laufenden Kosten der Stadt Zeitz für die Sekundarschule III – Was versteht man hier unter Overhead-Kosten?

Oberbürgermeister Thieme:

Die Zusammensetzung der Overheadkosten wird nachgereicht.

Frau  Reinhardt:

Kostenaufstellung zu den Sanierungsarbeiten in den zurückliegenden Jahren – Es müsste doch berechenbar sein, wann sich eine Übertragung der Trägerschaft aus der Stadt Zeitz auf den Burgenlandkreis heraus wieder refinanziert hat.

Frau Reinhardt verweist auf die Darlegungen zum Hort Freiligrathstraße, welcher in die Schillerstraße umverlegt werden soll. Diese sollten nicht außer Acht gelassen werden. Was passiert mit dem Überschuss an Räumlichkeiten im Hinblick auf die Schule in Zeitz-Ost? Was passiert mit den Einzugsgebieten, aus denen die Kinder und Jugendlichen in die Schillerstraße gehen? Für die meisten ist dies fußläufig zu erreichen. Bei Kindern und Jugendlichen aus den Ortschaften wird dies schon schwieriger.

Oberbürgermeister Thieme:

Der Schülernahverkehr muss entsprechend angepasst werden.

Für die freiwerdenden Flächen in der Schillerstraße gibt es noch keine Verwendung. Hier ist die Stadtverwaltung für Vorschläge dankbar.

Frau Reinhardt:

Mit Erstellung des Haushaltsplanes wurde festgestellt, dass der Investitionsbedarf in der Sekundarschule III ca. 1,1 Mio. Euro beträgt. Heißt das, wir können in den kommenden zwei, drei bis fünf Jahren in die Sekundarschule am jetzigen Standort in der Schillerstraße nichts investieren?

Oberbürgermeister Thieme:

Nein, das ist nicht so. Herr Thieme verweist darauf, dass es sich hier nur um die notwendigsten Kosten handelt und nicht um den gesamten Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung der Schule.

Der Zuschuss von 1,5 Mio. Euro könnte für die Schule eingesetzt werden, dieser Betrag ist allerdings nicht ausreichend.

Frau Langenberg:

Die ca. 1,5 Mio € aus den Mitteln zur Verbesserung der Schulinfrastruktur sollen ausschließlich für die Grundschule Stadtmitte eingesetzt werden. Derzeit wird in der Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage für den Stadtrat vorbereitet, danach soll die Fördermittel-Beantragung erfolgen.

Die in der Informationsvorlage dargestellten 900.000 Euro betreffen den Teil Sekundarschulgebäude.

Es folgt eine weitere intensive Diskussion.

Frau Eschner:

Um die Ausreichung der Informationsvorlage an alle Stadträte wird gebeten.

Die Ausschussvorsitzende beendet die Diskussion und schließt diesen Tagesordnungspunkt.

Die Vorlage geht in die weitere Beratungsfolge Haupt- und Wirtschaftsausschuss / Stadtrat.

Das Thema soll auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport gesetzt werden.