Auszug - Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.
48. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 20 | Beschluss: | VI/STR/0872/18 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 06.02.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:55 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/STR/0872/18 Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion Die Linke./ZfZ | |||||
Verfasser: | Fraktion Die Linke Stadtrat | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Zu diesem TOP liegen die Protokollauszüge aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie die Beschlussempfehlung aus dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss vor.
Herr Borde verliest den geänderten Beschluss aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.“
Herr Heller begründet als Einreicher die Vorlage und stellt den Antrag, der Beschlussempfehlung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses zu folgen.
Herr Thieme erläutert kurz die Vorlage. Die Fragen werden durch den Oberbürgermeister und den Fachbereichsleiter Herrn Flammiger beantwortet.
Geänderter Beschluss:
Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0872/0602/19:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 32 |
Ja-Stimmen: | 31 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |