Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17.05 Uhr nimmt Herr Weißbrodt an der Sitzung des Stadtrates teil, so dass ab diesem Zeitpunkt insgesamt 28 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend sind.

Herr Thieme stellt zu Beginn des Tagesordnungspunktes Frau Sophie Schlehahn als neue Pressesprecherin der Stadt Zeitz seit dem 01.03.2019 vor.

Änderungsantrag zur Tagesordnung durch Herrn Thieme:

Wie in den Ausschüssen vorabgestimmt, wird der TOP 24 – Verbrennungsverbot – vor einem Beschluss im Stadtrat in die Ortschaftsräte zur weiteren Vorberatung verwiesen. Der TOP 24 wird insoweit von der heutigen Tagesordnung zurückgezogen.

Weitere Änderungsanträge werden nicht gestellt.

Herr Borde gibt folgende Informationen zur Tagesordnung bekannt:

ZU TOP 4 liegt ein Korrekturblatt zum Protokoll vom 06.02.2019 - TOP 21 auf den Plätzen aus.

ZU TOP 14 wurden zusätzliche Unterlagen zu Anfragen aus dem Finanzausschuss vom 19.03.2019 per E-Mail zur Verfügung gestellt.

Zu TOP 15 liegen Auszüge zur Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 11.03.2019 und der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.03.2019 vor.

Zu TOP 16   liegt ein Austauschblatt auf den Plätzen aus.

Zu TOP 22 liegen ein Austauschblatt zu Anlage 1 der  Vorlage und der Auszug zur Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 auf den Plätzen aus.

Zu TOP 24 liegen die Auszüge zur Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2019 und der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.03.2019 vor.

Abstimmungsergebnis geänderte Tagesordnung: