Auszug - Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur
| 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | Beschluss: | VI/STR/40/0918/19 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 28.03.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/40/0918/19 Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Bildung, Jugend und Sport | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Änderung der Anwesenheit:
Ab 17.35 Uhr nehmen Frau Wetzelt und Herr Hartung nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind 30 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.
Zu diesem TOP liegt ein Austauschblatt auf den Plätzen aus.
Herr Thieme informiert, das Austauschblatt weise die Grundschule Zeitz-Ost aus, weil es sich grundsätzlich um das Objekt handle, was die größte Priorität genießt. An dieser Stelle informiert Herr Thieme über den Stand zum Genehmigungsverfahren Grundschule Zeitz-Ost und teilt mit, dass noch immer nicht die abschließende Genehmigung für die Sanierung vorliege. Am Montag habe der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Herr Pleye telefonisch mitgeteilt, dass nunmehr eine 18seitige fachliche Stellungnahme des BLSA eingegangen sei. Diese Stellungnahme liege der Stadtverwaltung noch nicht vor. Weitere Information zum Bearbeitungsstand werden durch Herrn Immisch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.
Geänderter Beschluss:
Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0918/2803/19:
I. Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
- Grundschule Stadtmitte
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Pestalozzistraße 5
Projektkosten: 4.005.000,00 €
- Grundschule Bergsiedlung
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Platanenweg 32
Projektkosten: 3.359.250,00 €
- Grundschule Nonnewitz
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Hauptstraße 16
Projektkosten: 3.163.500,00 €
- Grundschule Schnaudertal
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Kayna, Kirchplatz 2
Projektkosten: 2.628.000,00 €
II. Für den Fall, dass die Förderung der Grundschule Zeitz-Ost nicht über das „Operationelle Programm für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (EFRE) erfolgen wird, ändert sich die Prioritätenliste wie folgt:
- Grundschule Zeitz-Ost
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Gustav-Mahler-Straße 14
Projektkosten 6.277.500,00 €
- Grundschule Stadtmitte
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Pestalozzistraße 5
Projektkosten: 4.005.000,00 €
- Grundschule Bergsiedlung
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Platanenweg 32
Projektkosten: 3.359.250,00 €
- Grundschule Nonnewitz
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
Standort: Hauptstraße 16
Projektkosten: 3.163.500,00 €
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 30 |
Ja-Stimmen: | 30 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |