Auszug - Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 19.25 Uhr nimmt Herr Rübestahl nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil, so dass ab diesem Zeitpunkt sind insgesamt 29 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend sind.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler, begründet als Einreicher die Einrichtung eines solchen Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss, um eine bessere Information des Stadtrates zu gewährleisten. Den Fraktionen soll die Möglichkeit gegeben werden, je einen Fachmann/Fachfrau in diesen Beirat zu entsenden. Die Zusammenkunft sollte ca. 2 bis 3x jährlich mit der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses erfolgen.

Herr Exler bittet um Zustimmung der Beschlussvorlage mit folgender Ergänzung:

Die Fraktionsvorsitzenden benennen in der ersten Sitzung des Ältestenrates nach dem 26.05.2019 je einen Vertreter zur Besetzung des Beirates „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“.

In der nachfolgenden Diskussion werden Meinungen und Standpunkte dargelegt.

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke., stimmt dem Antrag zu und betont, der Stadtrat müsse sich dieser schwierigen Aufgabe stellen und dürfe nicht Zuschauer bleiben.

Frau Späte, Fraktion CDU, wird der Beschlussvorlage ebenfalls zustimmen und sieht ein Gremium, dass sich konkret mit den Inhalten des Strukturwandels beschäftigt, als positiv an.

Weiterhin bekundet Herr Rink, Einzelstadtrat WIR, seine Zustimmung zur Vorlage.

Herr Schröder, Fraktion B90/Die Grünen/FDP, legt dar, er werde der Beschlussvorlage nicht zustimmen, da der Stadtrat über genügend Ausschüsse verfüge.

Abschließend äußert Herr Thieme, es sei durchaus sinnvoll, wenn die Stadt Zeitz einen solchen Beirat einrichtet und die Arbeitsstrukturen auf den Stadtrat erweitert.  

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion B90/Die Grünen/FDP, weist darauf hin, dass die Stadt Zeitz seit der Wende viele Firmen, Arbeitsplätze, Institutionen und auch den Kreisstadtsitz verloren und nicht das erhalten habe, was versprochen wurde. Zeitz könne nicht immer die Stadt sein, die leer ausgeht.

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0911/2803/19:

Der Stadtrat beschließt,

die Einrichtung eines Beirates „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“.

Der Beirat soll dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss zugeordnet werden.

Die Fraktionsvorsitzenden benennen in der ersten Sitzung des Ältestenrates nach dem 26.05.2019 je einen Vertreter zur Besetzung des Beirates „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“.

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss: