Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Keine weiteren Informationen durch den Oberbürgermeister.

Frage zu Sozialbestattungen

Herr Weißbrodt, Fraktionsvorsitzender ALL:

1. Frage:

Bei der Neuausschreibung der sogenannten Sozialbestattungen sollte der Michaelisfriedhof mehr mit eingebunden werden. Wie kann der Friedhof zukünftig bei der Pflege unterstützt und welcher Beitrag kann bei der Pflege der Kriegsgräber geleistet werden? Können die Sozialbestattungen auf dem Michaelisfriedhof vorgenommen werden?

Menschen, die in der Stadt Zeitz gelebt haben, sollten auch in der Stadt Zeitz ihre letzte Ruhe finden.

2. Frage:

Ist es richtig, dass die Ausschreibung als Alternative beinhaltet, diese Bestattungen auf dem Friedhof in Geußnitz auf der grünen Wiese durchzuführen? Wurde dazu der Ortschaftsrat gehört?

Antwort:

Frau Weber:

Auf Einladung von Herrn Steinbach hat ein gemeinsames, sehr informatives Gespräch – auch Stadträte waren anwesend - auf dem Michaelisfriedhof stattgefunden. In dem Zusammenhang wurde mitgeteilt, dass die Sozialbestattungen ausgeschrieben werden, weil der derzeitige Vertrag im April endet. Die Sozialbestattungen sollen auf jeden Fall im Stadtgebiet der Stadt Zeitz erfolgen, da gehören auch die Ortschaften dazu. Es soll nicht mehr vorkommen, dass die in der Stadt Verstorbenen im Krematorium in Ronneburg beigesetzt werden. Man muss unterscheiden zwischen kommunalen und kirchlichen Friedhöfen, und auch die Gebühren der Friedhöfe spielen eine Rolle. Da die Ausschreibung noch läuft, kann noch kein Ergebnis mitgeteilt werden.

Das SG Grünes hat mitgeteilt, dass auf dem Friedhof in Geußnitz tatsächlich eine solche Urnenwahlgrabstätte gewidmet ist, wo anonyme Bestattungen stattfinden können. Auch Geußnitz ist innerhalb des Radius der Stadt und kommt daher auch für die Bestattungen infrage. Im Gespräch mit dem Michaelisfriedhof wurde auch herausgearbeitet und als sinnvoller erachtet, diesen anderweitig zu fördern als durch die Sozialbestattungen. Herr Immisch wird dazu Ausführungen machen und informieren, was für die Kriegsgräber vereinbart wurde.

Herr Immisch ergänzt:

Die Kriegsgräber gehören zur Landesproblematik. Es besteht die Möglichkeit der Förderung zu 100 % durch das Land. Dazu muss eine Konzeption erstellt und eingereicht werden. Die Kosten für die Erstellung belaufen sich auf ca. 5.000 Euro, die im Haushalt einzustellen sind. Mit Herrn Steinbach wurde vereinbart, dass die Konzeption durch die Stadt erstellt wird. Weiterhin soll der Friedhof z.B. durch die kostenlose Bereitstellung von gebrauchtem Steinmaterial für die weitere Wegebefestigung unterstützt werden.

Nachfrage Herr Weißbrodt:

Wurde der Ortschaftsrat Geußnitz gehört?

Antwort:

Frau Weber:

Nein, noch nicht. Mit Herrn Kissmann, Ortsbürgermeister der Ortschaft Geußnitz, soll noch das Gespräch geführt werden. Unabhängig davon ist in der Satzung festgeschrieben, was auf dem Friedhof passieren darf und was nicht. Hier gibt es diese Festlegung eines großen Feldes mit über 2.000 Plätzen für anonyme Urnenbestattungen. Die Ordnungsamtsbestattungen belaufen sich auf 30-40 pro Jahr. Der Friedhof in Geußnitz wird damit nicht über Gebühr hinaus belastet.

Frage:

Frau Späte, Fraktion CDU:

Das Problem der Ausschreibung vor 2 Jahren war die Festschreibung der Pflege für die Liegedauer einer Urne in einem Urnengrab durch den Bestatter. Es besteht die Möglichkeit, dass in Urnengräbern und auch Erdgräbern mehrere Bestattungen stattfinden können. Frau Späte bittet, die Ausschreibung dahingehend noch einmal zu überprüfen.

Antwort:

Frau Weber:

In der neuen Ausschreibung wurde die Auswahl nur auf die Friedhöfe im Stadtgebiet begrenzt.

Frage:

Herr Schröder, Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

Herr Schröder möchte seine Anfrage zu den ausgereichten Fördermitteln am Standort MUT seit Bestehen des Vereins, einschließlich der Chronologie der dort eingesetzten Kräfte von Anfang an anmahnen und bittet um schriftliche Beantwortung.

Änderung der Anwesenheit:

Ab 19.50 Uhr nehmen Herr Nicolai und Herr Weißbrodt nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil, so dass ab diesem Zeitpunkt insgesamt 27 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend sind.

Frage an Herrn Immisch:

Frau Eschner, Fraktionsvorsitzende SPD:

Ist es richtig, dass 5.000 Euro für eine Konzeption ausgegeben werden müssen, die beinhaltet, wie die Kriegsgräber gepflegt werden sollen?

Antwort:

Herr Immisch:

Es geht nicht um die ganz normale Pflege. Wenn man bei den Kriegsgräbern etwas verändern bzw. verbessern möchte, muss man eine Konzeption zur Beantragung von Fördermitteln beim Landesverwaltungsamt einreichen. Für die Erstellung der Konzeption wird ein autorisiertes Büro benötigt. Die Abstimmungen mit dem Michaelisfriedhof sind noch nicht abgeschlossen. Eine Beauftragung ist noch nicht erfolgt.

Anmerkung:

Herr Rink, Einzelstadtrat WIR:

Es ist dringend geboten, Zeitzer Bürger wirklich hier in Zeitz zu beerdigen. Die Bekannten der von Sozialbestattungen Betroffenen unterliegen oftmals auch sozialen Härten und haben sonst nicht die Möglichkeit, die Gräber zu besuchen.

Frage:

Herr Dr. Müller, Fraktion Freie Wähler:

Ein ganz herausragendes Industriedenkmal ist in Vergessenheit geraten, und zwar die Grube Paul - heute auf der Internetseite rottenplaces.de zu besichtigen. In der Grube Paul wurde seit Ende des vorletzten Jahrhunderts Braunkohle in 60 m Tiefe gefördert. Dieses erstklassige Industriedenkmal sollte mit der Schwelerei in Groitzschen ursprünglich mit in den MUT integriert werden. Warum ist es nicht dazu gekommen? Was gedenkt die Stadt zu tun, dieses Denkmal zu sichern.

Hinweis:

Herr Borde:

Die Grube Paul war auch Thema im Ortschaftsrat Theißen. In der Vergangenheit wurde durch Herrn Ohse bereits Vieles erreicht. Mit der Sanierung des Gebäudes war eigentlich bereits begonnen worden: die Fenster, das Dach war in Ordnung, die Fassade konnte man als Backsteinhaus verkaufen, das Gelände war eingefriedet und mit einem Tor gesichert. Dann wurde nichts mehr getan und das Gebäude durch Vandalismus zerstört. Der Hinweis ist bestimmt förderlich und sehr notwendig, damit wir gemeinsam an dieser Gedenkstätte der Kohle wieder arbeiten.

Anmerkung:

Herr Thieme:

Die Kulturstiftung Hohenmölsen hat sich ebenfalls mit diesem Industriedenkmal beschäftigt. Es ist unklar, wem das Objekt gehört und zugeordnet ist. Für die Erhaltung eines solchen Objektes werden enorme finanzielle Mittel benötigt.