Auszug - Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mi, 17.04.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/65/0940/19 Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Immisch macht Erläuterungen zur Vorlage. Zum geplanten Vorhaben wird eine Informationsveranstaltung für die Beitragspflichtigen und interessierten Bürger stattfinden.
Herr Hedrich informiert über ein Schreiben der Stadt an den Vorstand der Gartenanlage Friedensfreunde bzgl. Schmutzwassserableitung, es erfolgt Klärung durch Herrn Immisch. Des Weiteren bittet Herr Hedrich, dass der Vorstand der Gartenanlage zu dieser Informationsveranstaltung mit eingeladen wird.
Den Ausschussmitgliedern liegt eine Austauschvorlage vor, über diese erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der
Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |