Auszug - Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 07.05.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| Zusatz: | Zum Tagesordnungspunkt 7 werden die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sowie des Bauausschusses und alle Fachbereichsleiter eingeladen. | |||||||
| VI/STR/20/0970/19 Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Frau Schürmann
Grund für die Erarbeitung der 1. Nachtragshaushaltssatzung bildeten unvorhersehbare Gewerbesteuerrückzahlungen in Höhe von je 1,1 Mio. € an ein Großunternehmen für die Jahre 2017 und 2018. Auch in diesem Jahr ist mit Mindereinnahmen in dieser Höhe zu rechnen.
Die Messbescheide des Finanzamtes Naumburg liegen vor.
Davon betroffen sind die Ortsteile Theißen mit 1,0 Mio. € und Pirkau mit 100,0 T€.
Als ersten Schritt hat der Oberbürgermeister am 25.03.2019 eine haushaltswirtschaftliche Sperre verfügt.
Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz (KVG) in Verbindung mit der Hauptsatzung ist die Stadt Zeitz verpflichtet, einen Nachtragshaushalt zu erstellen.
Alle Ansätze in den Produktkonten wurden erneut auf den Prüfstand gestellt.
Der Fehlbetrag in Höhe von 3,2 Mio. € konnte zwar nicht ausgeglichen, aber auf die Hälfte reduziert werden.
Es folgen nun Darlegungen zu Kürzungen investiver Maßnahmen, z. B. in Grund- und Sekundarschulen, Kindereinrichtungen, Sportstätten und dem Schloßpark.
Betont wird, dass diese nicht gestrichen sondern verschoben wurden.
Des Weiteren mussten Ansätze erhöht werden (u. a. Sanierung Bahnhof, Neubau Feuerwehr- gebäude), um die Maßnahmen nicht zu gefährden.
In der nun folgenden Diskussion werden durch die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder u. a. zum Einsatz von Containern während der Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost beantwortet.
Zur Erhöhung der Personalkosten in der Stadtbibliothek Zeitz wird im Haupt- und Wirtschafts- ausschuss informiert.
Abschließend gibt Herr Schröder eine Erklärung zu seinen Abstimmungen:
Er werde sich bei den Abstimmungen enthalten, da er für die neue Stadtratsperiode nicht wieder kandidiere.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019.
Abstimmungsergebnis Bauausschuss
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 3 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschuss
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |