Auszug - Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  

Zum Tagesordnungspunkt liegt eine Austauschvorlage auf den Plätzen sowie der Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 09.05.2019 aus.

Herr Thamm nimmt nach § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und hat den Sitzungsbereich verlassen. Zum Antrag werden 28 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.

Antrag der Fraktion Die Linke., Herr Strauch, zu den jeweiligen TOP 14-16 und TOP 19-20 auf:

Aussetzung der Straßenausbaubeiträge bis zum 31.12.2021

Abstimmung zum Antrag:

Ja-Stimmen: 22 

Nein-Stimmen:   2

Enthaltungen:   4

Antrag angenommen

Änderung der Anwesenheit:

Herr Buzalski und Herr Dr. Müller nehmen wieder an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind insgesamt 31 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0940/1605/19:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz.

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der                      

Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis: