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Auszug - Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz  

50. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 13 Beschluss:VI/STR/32/0952/19
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/32/0952/19 Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Brand- und Katastrophenschutz
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

 

Zu diesem TOP liegen Ergänzungen zur Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz vor.

 

Die Bürgermeisterin Frau Weber gibt eine kurze Zusammenfassung und erläutert die bereits per E-Mail zugestellten Ergänzungen. Weiterhin informiert sie über die Notwendigkeit der regelmäßigen Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfs der Stadt Zeitz und darüber, dass diese erstmals extern erstellt wurde. Problematisch sei nach wie vor, die Einsatzbereitschaft tagsüber durchgängig zu gewährleisten. Die Anzahl der Einsätze steige kontinuierlich an. Anhand der vorliegenden Tabelle sind die geplanten Maßnahmen der nächsten Jahre zur Verbesserung der Situation ersichtlich. Einen wesentlichen Punkt stelle dabei die notwendige Aufstockung von Personal dar. Des Weiteren sei zu sicherzustellen, dass an bestimmten Stellen in den Ortschaften genügend Löschwasser aus Teichen bzw. Zisternen zur Verfügung stehe. Bei den Gerätehäusern handle es sich oft um alte Bauten, bei deren Nutzung die geltenden Vorschriften einzuhalten sind.

 

Frau Späte, Fraktion CDU, teilt mit, dass sie der Beschlussvorlage zustimmen werde. Gleichzeitig appelliert sie, weiterhin freiwillige Kräfte für die Feuerwehr zu werben und auch die Arbeit der Jugendfeuerwehren zu fördern.  

 

Herr Buzalski, Fraktion CDU, weist darauf hin, dass in der Beschlussvorlage noch nicht alle Punkte der Stellungnahme eingearbeitet seien und fragt nach, ob damit eine Abstimmung überhaupt möglich sei. Frau Weber erläutert, es sei ein Konzept, die Ausführung erfolge erst im Nachgang. In den kommenden Sitzungen des Bauausschusses werde regelmäßig zum Sachstand berichtet. Generell sei eine Beschlussfassung möglich.

 

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler, betont, die vorgelegte Brandschutzanalyse sei richtig und wichtig. Die Ortswehren sind Teil dieser Analyse. Die öffentliche Sicherheit durch die Feuerwehr sei auch eine Pflichtaufgabe der Gemeinden. Die Anerkennung der freiwilligen Kräfte solle durch das Land Sachsen-Anhalt dem der Rettungsdienste bzw. der Polizei gleichgestellt werden.


Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0952/1605/19:

Der Stadtrat beschließt die beigefügte Risikoanalyse und Brandschutzbedarf – Fortschreibung – der Stadt Zeitz.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

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