Auszug - Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  

Herr Heller nimmt wieder an der Sitzung teil – es sind somit    12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Immisch. Er informiert zu folgenden Änderungen in der Vorlage:

Im Beschlusstext wird im 3. Absatz das Wort „Anliegerstraße“ in „Haupterschließungsstraße“ geändert.

Weiterhin gibt es folgende Änderungen in den Finanziellen Auswirkungen – (Begründung):

3. Maßnahmebezogene Einnahmen:  64.000 €  Anteil der Beitragspflichtigen

nach § 4 Abs. 4 Nr. 2

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz.

Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der                      

Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung zum Antrag Herr Strauch:

„Aussetzung der Straßenausbaubeiträge bezüglich der Tops 10 – 16 bis zum Entscheid des Landtages Magdeburg – für maximal 2 Jahre – längstens bis 31.12.2021“

Ja-Stimmen:    9

Nein-Stimmen:   2

Enthaltungen:    1