Auszug - Anhörung des Ortschaftsrates zur Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019
| Sitzung des Ortschaftsrates Zangenberg | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Zangenberg | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Di, 07.05.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:00 | |||||||
| Raum: | Mehrzweckhalle Zangenberg, | |||||||
| Ort: | Leipziger Straße, 06711 Zeitz OT Zangenberg | |||||||
| VI/STR/20/0971/19 Anhörung des Ortschaftsrates zur Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beteiligung einer Ortschaft | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Jäger stellt die Anhörung des Ortschaftsrates zur Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltsatzung zur Haushaltsatzung der Stadt Zeit für das Haushaltjahr 2019 vor.
Dazu folgende Erläuterungen:
Aufgrund Rückzahlungsverpflichtungen der Stadt zur Gewerbesteuer für die Jahre 2017 und 2018 sowie zu erwartenden Mindereinnahmen 2019 in Höhe von 3,2 Mio. € hat der Oberbürgermeister am 25.03.2019 eine Haushaltsperre verfügt. In Folge entsteht im Haushaltsjahr 2019 voraussichtlich ein erheblicher Fehlbetrag, so dass unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen ist.
Alle Ansätze des Ergebnisplanes hinsichtlich Sparsamkeit und Realisierbarkeit bzw. Kassenwirksamkeit wurden geprüft und die Haushaltansätze der investiven Maßnahmen nach
Baufortschritt aktualisiert.
Die 1. Nachtragshaushaltsatzung zur Haushaltsatzung wurde von den Ortschaftsratsmitgliedern ausgiebig diskutiert und die Änderungen zur Kenntnis genommen.
Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister und Informationen des Ortsbürgermeisters gibt es nicht.