Auszug - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme "Erweiterungsbau Feuerwache Zeitz"  

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Hier und unter den folgenden Tagesordnungspunkten geht es in erster Linie um die bereits begonnenen Bauvorhaben, welche teurer geworden sind. Damit es nicht zu einer Bauverzögerung bzw. einem Baustopp kommt, müssen die Mehrkosten erbracht werden. Die Deckungsvorschläge wurden von der Verwaltung vorgelegt und können weitergehend erläutert werden.

Herr Schwarz kommt um 17.08 Uhr zur Sitzung. Damit sind 26 stimmberechtigte Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Herr Heller:

Mit welchen Kosten ist weiterhin zu rechnen? Sind die hier aufgeführten Maßnahmen endgültig und können die dafür gestrichenen Maßnahmen durch Fördermittel gegenfinanziert werden?

Bürgermeisterin Frau Weber:

Wir gehen davon aus, dass die hier beantragten Mittel ausreichen. Diese Summe ist bereits im Nachtragshaushalt festgeschrieben. Die Maßnahmen, welche hier zur Deckung benannt sind und soweit sie den Bereich Recht und Ordnung betreffen, werden wie folgt geplant:

- Das Problem mit dem Fahrzeug wurde anderweitig gelöst.

- Bei dem Stromerzeuger muss erst die Einspeisung erfolgen.

- Die übrigen Maßnahmen werden in die Folgejahre verschoben.

Herr Heller:

Ergeben sich bei der Brandschutzmaßnahme Kita Völkerfreundschaft Zwangspunkte (???), die erfüllt werden müssen?

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Diese Maßnahme ist nunmehr in der Gesamtbaumaßnahme enthalten.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt auf dem Produktsachkonto 12600.785100 – Erweiterungsbau Feuerwache Zeitz (STARK V) – die Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 250.400 €.

Abstimmungsergebnis: