Auszug - Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Bahnhof Zeitz
51. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 19.06.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/65/0986/19 Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Bahnhof Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Anregung Frau Eschner:
Im jetzigen Eingangsbereich sollten die Ankunfts- und Abfahrtszeiten ausgehangen werden.
Oberbürgermeister Herr Thieme:
Die Anregung wird zur Kenntnis genommen.
Frau Späte:
Der Busbahnhof befindet sich in einem unmöglichen Zustand. Es befindet sich dort kein Papierkorb, den man benutzen kann und die Buswartehallen sind völlig verdreckt.
Wer hat den Bahnhof in Pflege bzw. gibt es einen Vertrag?
Herr Immisch:
Seit den 1990iger Jahren gibt es einen Vertrag, als der Busbahnhof über das Schnittstellenprogramm der NASA ausgebaut worden ist. Demnach reinigt auch die PVG die Buswartehallen und ist für die Abfallentsorgung zuständig. Die Stadt wird der PVG diesen Hinweis weiterleiten.
Nach weiterer Diskussion erfolgt die Abstimmung über die Beschlussvorlage.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt zur Fortführung der Arbeiten am Bahnhofsgebäude Zeitz, Baenschstr. 5 und 6, die Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 166.600,00 € für das Produktkonto 11171.785100 (Anlagen im Bau Hochbaumaßnahmen).
Die Maßnahme wird finanziert aus folgenden Investitionsmaßnahmen:
- Nr. 5410016012 DE Ausbau Siedlung Luckenau 11.627,33 €
- Nr. 2111016003 GS Zeitz-Ost (Ausweichgebäude) 154.972,67 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 26 |
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 5 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |