Auszug - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte  

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der Fraktion Zeitz21 vor.

Der Fraktionsvorsitzende, Herr Martin Exler, verliest den Antrag, der zur Beratung in die Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses verwiesen werden soll.

Antrag der Fraktion Zeitz21:

„Die Stadt Zeitz hat im Sinne der Transparenz den öffentlichen Teil jeder Stadtrats- und Ausschusssitzung live auf einer geeigneten Plattform im Internet als Stream anzubieten. Die Aufnahme verbleibt auf einem durch eine*n Mitarbeiter*in der Pressestelle verwalteten offiziellen Account online zugänglich.

Die Geschäftsordnung ist wie folgt zu ändern:

§ 5 Absatz 6 ist wie folgt zu ergänzen: „Die Stadt Zeitz stellt über einen durch die Pressestelle verwalteten offiziellen Account einen Live-Stream in Bild und Ton jeder Stadtrats- und Ausschusssitzung (öffentlicher Teil) online und dauerhaft zur Verfügung.“

Herr Kurth teilt mit, die Mitglieder der Fraktion AfD werden diesen Antrag unterstützen und wirbt dafür, gleichzeitig eine Kommunikationsplattform mitzuschalten, wo Bürger entsprechende Anregungen und Hinweise geben können.

Abstimmung zur Verweisung des Antrages der Fraktion Zeitz21 zur Vorberatung in den Haupt- und Wirtschaftsausschuss:

Abstimmungsergebnis zur Verweisung in den Haupt- und Wirtschaftsausschuss :

32   Ja-Stimmen

        0   Nein-Stimmen

1        Enthaltung

Antrag angenommen

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/10/0999/0307/19:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis: