Auszug - Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 13.11.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0055/19 Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Den Bauausschussmitgliedern wurde eine Stellungnahme der Verwaltung ausgereicht.
Herr Kissmann machte umfangreiche Erläuterungen.
Dem Grundstückstausch sollte zugestimmt werden, um die Voraussetzungen zu schaffen, Fördermittel für den Rödener Weg zur Sanierung der Straße beantragen zu können.
Herr Exler bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Kissmann.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Verhandlungen mit der Gemeinde Wittgendorf bzw. der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst zu treten. Ziel der Verhandlungen soll ein Grundstückstausch sein, um die Stadt Zeitz in das Eigentum der gesamten Grundstücke zu bringen, welche den Rödener Weg vom Ortsausgang Geußnitz bis zur Einmündung Großpörthener Straße (K2217) betreffen. Nach erfolgreichem Abschluss sollen Fördermittel aus geeigneten Programmen beantragt werden, um eine Sanierung dieser Straße zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stellungnahme zu TOP 11-BA (884 KB) |