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Auszug - Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/STR/0055/19 Grundstückstausch
Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Fraktion ALL/FDP/FWT
Verfasser:Stadtrat
Fraktion ALL/FDP/FWT
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Den Bauausschussmitgliedern wurde eine Stellungnahme der Verwaltung ausgereicht.

 

Herr Kissmann machte umfangreiche Erläuterungen.

Dem Grundstückstausch sollte zugestimmt werden, um die Voraussetzungen zu schaffen, Fördermittel für den Rödener Weg zur Sanierung der Straße beantragen zu können.

 

Herr Exler bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Kissmann.


Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Verhandlungen mit der Gemeinde Wittgendorf bzw. der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst zu treten. Ziel der Verhandlungen soll ein Grundstückstausch sein, um die Stadt Zeitz in das Eigentum der gesamten Grundstücke zu bringen, welche den Rödener Weg vom Ortsausgang Geußnitz bis zur Einmündung Großpörthener Straße (K2217) betreffen. Nach erfolgreichem Abschluss sollen Fördermittel aus geeigneten Programmen beantragt werden, um eine Sanierung dieser Straße zu ermöglichen.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme zu TOP 11-BA (884 KB)