Auszug - Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz
Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 18.11.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 18:50 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/32/0064/19 Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen SG Sicherheit u. Ordnung | |||||||
Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
Frau Weber und Frau Vincenz erläuterten die vorliegende Beschlussvorlage.
Die Fragen, Hinweise und Bedenken der Ausschussmitglieder zur Notwendigkeit, zu Personalkosten und Einsatzmöglichkeiten für das mobile Blitzen wurden beantwortet bzw. ausführlich diskutiert.
► Eine Übersicht der möglichen mobilen Blitzerstandorte wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Schenk hat in der Diskussion den Antrag gestellt, die Messsäule in Theißen erst einmal nur für ein Jahr beizubehalten.
Herr Nicolai stellte den Antrag von Herrn Schenk
„Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für ein Jahr.“
zur Abstimmung.
Abstimmung Antrag: 5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 1 Stimmenthaltung
Somit ist der Antrag angenommen.
Im Anschluss stellte Herr Nicolai die geänderte Beschlussvorlage zur Abstimmung:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt,
- Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für ein Jahr.
- Die Aufstellung einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz, Geußnitzer Straße, Höhe Tejo-Möbelhaus.
Beide Messsäulen sollen sowohl die Wechselmöglichkeit der Messung in beide Fahrtrichtungen, als auch die Option besitzen, als mobile Messanlage eingesetzt werden zu können.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |