Auszug - Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT
6. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 28 | Beschluss: | VII/STR/STR/0055/19 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 12.12.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:10 - 20:55 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0055/19 Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
In der Diskussion wird herausgearbeitet, dass es sich um einen für den landwirtschaftlichen Verkehr freigegeben Weg handelt, was auch zukünftig so bleiben wird. In diesem Jahr wurden durch die Stadt Zeitz bereits Reparaturarbeiten durchgeführt. Einzelne Mitglieder des Stadtrates begründen, weshalb sie der Beschlussvorlage nicht zustimmen werden. Es bleibt offen, ob die Anwohner des Rödener Weges zu dieser Angelegenheit befragt wurden.
Beschluss:
Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0055/1212/19:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Verhandlungen mit der Gemeinde Wittgendorf bzw. der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst zu treten. Ziel der Verhandlungen soll ein Grundstückstausch sein, um die Stadt Zeitz in das Eigentum der gesamten Grundstücke zu bringen, welche den Rödener Weg vom Ortsausgang Geußnitz bis zur Einmündung Großpörthener Straße (K2217) betreffen. Nach erfolgreichem Abschluss sollen Fördermittel aus geeigneten Programmen beantragt werden, um eine Sanierung dieser Straße zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 26 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 15 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |