Auszug - Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 05.12.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:35 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/STR/0055/19 Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Nicolai legt dar, dass seine Fraktion mit dieser Vorlage dem Beschluss des Ortschaftsrates Geußnitz folgt.
Herr Kissmann, Ortsbürgermeister Geußnitz erhält Rederecht. Er macht Darlegungen zur Vorlage.
Herr Immisch erläutert die Stellungnahme der Verwaltung bezüglich des Grundstückstausches.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Verhandlungen mit der Gemeinde Wittgendorf bzw. der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst zu treten. Ziel der Verhandlungen soll ein Grundstückstausch sein, um die Stadt Zeitz in das Eigentum der gesamten Grundstücke zu bringen, welche den Rödener Weg vom Ortsausgang Geußnitz bis zur Einmündung Großpörthener Straße (K2217) betreffen. Nach erfolgreichem Abschluss sollen Fördermittel aus geeigneten Programmen beantragt werden, um eine Sanierung dieser Straße zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |