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Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung   

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0117/19 Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläuterte die Vorlage.

 

Herr Exler fragte an, ob zu diesen Maßnahmen Straßenausbaubeitragsbescheide erteilt werden.

Herr Immisch bejahte dies.

 

 

Herr Worms fragte, in welcher Höhe sich die jährlichen Reparaturkosten bewegen und wie hoch die Neuverlegungskosten sind, er möchte eine Gegenüberstellung.

 

Herr Immisch sagte diese bis zur Sitzung des Hauptausschusses zu.

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat, beschließt, die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme „5451013001 – Ersatz Straßenbeleuchtungsanlagen“ aufzuheben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0